Junge Union lädt Ennepetaler Fraktionsvorsitzenden Daniel Heymann ein

In der letzten Sitzung der Jungen Union lud der Kreisvorstand den Vorsitzenden der CDU-Fraktion Ennepetal Daniel Heymann ein. Die jungen Politiker interessierte besonders, warum es an vielen Ecken und Enden bei der Digitalisierung in Kommunen hakt. Neben fehlenden Ressourcen, vor allem im Personalbereich, sei ein wesentliches Problem das Fehlen von zentralen Vorgaben und Strukturen auf Grund der föderalen Strukturen. Effiziente IT ist vor allem dort möglich, wo einheitliche Standards und Systeme zum Einsatz kommen. Nur bei kompatibler Infrastruktur können Lösungen schnell und einfach auf andere Kommunen übertragen werden – hier herrsche erheblicher Nachholbedarf.

Viele unterschiedliche Angebote in den Kommunen

„Die Vielzahl der Dienstleistungen für unsere Bürger wird von den Kommunen erbracht. Bei knapp 400 Kommunen in NRW entsteht da eine sehr breite und heterogene Landschaft an unterschiedlichen Angeboten, Konzepten und Anbietern“, stellt JU-Kreisvorsitzender Benedikt Pernack nach der Diskussion fest. Im IT-Bereich gibt es viele Kooperationen zwischen den Kommunen – aber an gewissen Stellen, wie im Registerwesen müssen Land und Bund eine stärkere Rolle einnehmen und einheitliche Lösungen schaffen.

Digitalministerium und digitale Föderalismusreform sollen helfen

Die jungen Politiker halten eine Föderalismusreform speziell für den digitalen Bereich für sinnvoll. Breckerfelder JU-Mitglied Alexander Ebbert betont: „Hier müssen wir nachbessern und uns an den technischen Möglichkeiten orientieren. Es machte schlichtweg keinen Sinn, wenn so viele unterschiedliche Plattformen nebeneinander existieren, die teilweise keine Schnittstellen zueinander haben.“ Außerdem brauche man ein Digitalisierungsministerium auch auf Bundesebene. Auch im Bund müssen Digitalisierungsprozesse projektbezogen betreut werden.